Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
(AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der [Ihr Unternehmen]
1. Geltungsbereich
Unsere AGB gelten für alle folgenden Geschäfte, nachdem sie dem Kunden einmal zugegangen sind. Ergänzungen werden von uns schriftlich bekanntgegeben.
2. Vertragsabschluss
2.1 Der Vertrag mit uns kommt mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande, sofern der Kunde dies ausdrücklich wünscht.
2.2 Ist der Auftragserteilung unser Angebot vorausgegangen, so kommt der Vertrag durch Erteilung des Auftrags zustande, ohne dass es einer nochmaligen Bestätigung bedarf. Liegt weder ein Angebot noch eine schriftliche Auftragsbestätigung vor, sondern lediglich die Bestellung durch den Kunden, gilt der Vertrag als geschlossen, sobald wir Versand- oder Auslieferungsauftrag erteilt haben.
Bei Preiserhöhungen zwischen Vertragsabschluss und dem vereinbarten Liefertermin über 4 Monate behalten wir uns eine angemessene Preisberichtigung vor. Überschreiten die Preise im Zeitpunkt der Lieferung die zunächst vereinbarten Preise um mehr als 10%, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Preise
3.1 Die Preise verstehen sich ab Werk oder Lager und schließen Verpackung, Fracht, Porto und Wertsicherung nicht ein, zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.
3.2 Bei wesentlichen Änderungen bestimmter Kostenfaktoren zwischen Geschäftsabschluss und Lieferung behalten wir uns das Recht vor, den vereinbarten Preis entsprechend anzupassen.
3.3 Für Aufträge unter 160,- Euro Netto-Warenwert behalten wir uns einen Mindermengenzuschlag von 10% vor.
4. Lieferung
4.1 Lieferung und Versand erfolgen ab Fabrik. Die Gefahr geht auf den Abnehmer über, sobald die Ware verladen ist. Wir haften nicht für Verluste oder Beschädigungen. Transportversicherung schließen wir nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Empfängers ab.
4.2 Teillieferungen sind zulässig.
4.3 Der Kunde hat die Lieferung unverzüglich auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Mangelfreiheit zu prüfen.
4.4 Rücknahme mangelfreier Ware nur nach vorheriger Vereinbarung und frachtfreier Rücksendung. Rücknahme von Sonderanfertigungen oder auf Wunsch des Kunden besonders beschaffter Waren ausgeschlossen.
5. Zahlung
6.1 Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug 4% Verzugszinsen p.a. über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.
6. Lieferfristen
Wir bemühen uns, vereinbarte Termine einzuhalten. Fixtermine bedürfen schriftlicher Bestätigung. Lieferverzögerungen aufgrund von Arbeitskämpfen oder unvorhersehbaren Ereignissen befreien uns von der Lieferpflicht.
7. Gewährleistung
7.1 Sachmängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche erlöschen bei Verstoß gegen Anzeigepflicht.
7.2 Mängelrügen bei Ware zweiter Wahl sind ausgeschlossen.
7.3 Gewährleistungsfrist beginnt mit der Auslieferung.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Wir behalten uns das Eigentum bis zur Erfüllung aller Forderungen vor.
8.2 Der Käufer darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr veräußern, solange seinen Verpflichtungen nachgekommen wird. Die Ware darf weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Bei Weiterverkauf sichert der Käufer unsere Rechte in Höhe des Kaufpreisanspruchs.
8.3 Bei Zahlungsrückstand oder wesentlicher Verschlechterung der Vermögenslage des Kunden sind wir berechtigt, auf Kosten des Kunden die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und dessen Geschäftsräume zu betreten.
8.4 Der Kunde verarbeitet die Vorbehaltsware nur für uns; die neue Sache wird unser Eigentum. Bei Verarbeitung mit nicht uns gehörender Ware erwerben wir Miteigentum nach dem Verhältnis der Einkaufswerte.
8.5 Der Kunde hat uns unverzüglich über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter zu informieren.
8.6 Bei Weiterveräußerung tritt der Kunde Forderungen in Höhe des Rechnungswerts der Vorbehaltsware an uns ab.
8.7 Wir sind berechtigt, zurückgenommene Ware weiter zu veräußern und unsere Kosten mit dem Erlös zu verrechnen.
8.8 Wir können mit Forderungen aufrechnen.
9. Reparaturen
Reparaturen außerhalb der Gewährleistung erfolgen gegen Berechnung. Kosten und Gefahr des Versands und der Rücksendung trägt der Kunde. Reparaturaufträge erfolgen nur nach vorheriger Vereinbarung.
10. Retouren
Rücksendungen bedürfen schriftlicher Ankündigung durch den Kunden und unserer Annahmebestätigung. Wir behalten uns vor, Rücknahmekosten zu berechnen.
11. Sonderregelungen
Erfüllt der Kunde seine Vertragspflichten nicht oder mindern sich Umstände, die unsere angenommene Kreditwürdigkeit des Kunden mindern, sind wir berechtigt, Sicherungsrechte geltend zu machen und alle Forderungen sofort fällig zu stellen. In solchen Fällen können ausstehende Lieferungen von einer angemessenen Sicherheitsleistung abhängig gemacht werden, sofern der Kunde nicht vorab zahlt.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Handelsgeschäfte mit Vollkaufleuten ist Gießen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
13. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen oder des Liefergeschäfts unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Regelung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.
14. Datenschutzerklärung
Sie können unsere Datenschutzerklärung im Geschäft einsehen, auf Wunsch per E-Mail erhalten oder unter folgendem Link lesen: https://www.aluma-gmbh.de/datenschutz
Stand: August 2023